Meine Stadtratseite
Gemeinsam mit Sabine Schulze (Postelwitz) und Jens Tappert (Porschdorf) vertrete ich die Bürgerinitiative Naturpark Sächsische Schweiz als 2024 im Stadtrat von Bad Schandau neu angetretene Wählervereinigung. Unsere Wählervereinigung hat bei den Kommunalwahlen am 17.06.2024 23 % der Wählerstimmen erhalten. In den vergangenen Legislaturperioden hatte ich ein Stadtratsmandat auf der CDU-Liste ausgeübt, mit der ich mich nach wie vor verbunden fühle.
Stadtratssitzungen finden grundsätzlich einmal monatlich statt. Die jeweiligen Unterlagen stehen im städtischen Ratsinfosystem.
Link Ratsinfosystem Bad Schandau
Sitzungsmappe Stadtrat 10/24, 16.10.2024, 118 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 11/24, 13.11.2024, 25 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 12/24, 11.12.2024, 60 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 01/25, 22.01.2025, 17 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 02/25, 19.02.2025, 17 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 03/25, 19.03.2025, 179/173 S. (Auszug ohne nichtöffentlich (Angebot Bewerber, S. 16-20))
Sitzungsmappe Stadtrat 04/25, 16.04.2025, 928 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 05/25, 21.05.2024, 11 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 06/25, 18.06.2025, 20 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 07/25, (Sommerpause)
Sitzungsmappe Stadtrat 08/25, 20.08.2025, 392/384 S. (Auszug ohne nichtöffentlich (Angebot Bewerber, S. 385-293))
Sitzungsmappe Stadtrat 09/25, 17.09.2025, 193/164 S. (Auszug ohne nichtöffentlich (Angebot Bewerber, S. 10-25; Aufhebung Widmung, S. 139-151))
Sitzungsmappe Stadtrat 10/25, 15.10.2025, 76 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 11/25, 12.11.2025, 1171/97 S. (Auszug gekürzt (Nachtragshaushalt, S. 24-1097))
Sitzungsmappe Stadtrat 12/25, 10.12.2025, 91 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 01/26, 21.01.2026, 15 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 02/26, 18.02.2026, 14 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 03/26, 18.03.2026, 214 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 04/26, 15.04.2026, 263/217 S. (Auszug ohne nichtöffentlich (Teile Verkehrswertgutachten, S. 216-261))
Sitzungsmappe Stadtrat 05/26, 20.05.2026, 95 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 06/26, 17.06.2026, 31 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 07/26, (Sommerpause)
Sitzungsmappe Stadtrat 08/26, 19.08.2026, 41 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 09/26, 16.09.2026, 12 S.
Sitzungsmappe Stadtrat 10/26, 21.10.2026, 66/54 S. (Auszug ohne nicht öffentlich (Steuerniederschlagung, S. 8-10; Vorberatung Hauptsatzungsänderung, S. 11-18))
Sitzungsmappe Stadtrat 11/26, 11.11.2026
Sitzungsmappe Stadtrat 12/26, 09.12.2026
Sitzungsmappe Stadtrat 01/27, XX.01.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 02/27, XX.02.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 03/27, XX.03.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 04/27, XX.04.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 05/27, XX.05.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 06/27, XX.06.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 07/27, (Sommerpause)
Sitzungsmappe Stadtrat 08/27, XX.08.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 09/27, XX.09.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 10/27, XX.10.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 11/27, XX.11.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 12/27, XX.12.2027
Sitzungsmappe Stadtrat 01/28, XX.01.2028
Sitzungsmappe Stadtrat 02/28, XX.02.2028
Öffentlich oder nicht öffentlich?
Sitzungen und ausdrücklich auch die Sitzungsunterlagen von Stadt- und Gemeinderäten sind öffentlich (§§ 3636, 26b, 37, Sächsische Gemeindeordnung). Eine nichtöffentliche Behandlung ist nur in Ausnahmefällen geboten – wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner nicht dagegenstehen. Typische Themen in nichtöffentlicher Sitzung sind (danke KI)
• Personalangelegenheiten: Einstellungen, Kündigungen, Disziplinarverfahren oder
Gehaltsfragen einzelner Gemeindebediensteter.
• Grundstücksgeschäfte: Verhandlungen über den Kauf, Verkauf oder die Pacht von Immobilien,
solange der Vertrag noch nicht abgeschlossen ist (um die Marktposition der Gemeinde nicht zu schädigen).
• Vergaben und Aufträge: Ausschreibungen und Preisangebote, solange ein Vergabeverfahren
läuft und Konkurrenten geschützt werden müssen.
• Steuer- und Abgabensachen: Konkrete steuerliche oder abgabenrechtliche Einzelfälle
von Bürgerinnen, Bürgern oder Unternehmen (Steuergeheimnis).
• Rechtsstreitigkeiten: Laufende oder bevorstehende Gerichtsverfahren der
Gemeinde, bei denen Prozessstrategien oder taktische Vorteile gefährdet würden.
In nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse sind in öffentlicher Sitzung bekanntzugeben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen. siehe hierzu auch hier.
Insgesamt ist das Ratsinfosystem von Bad Schandau eine ziemlich kryptische Software. Hier mein Forschungsstand bezüglich des Einloggens:
25.11.2024 Initial
22.10.2026 Durchsicht